Demokratie

Demokratie ist systemrelevant

Krisendemokratie - Demokratie in der Krise
| Simone Machado

Es gibt Grundlagen des Zusammenlebens, die in einer Demokratie und einem Rechtsstaat auch in der Krise niemals aufgegeben werden dürfen. Die Parlamente müssen stets tagen und es muss über jede Situation debattiert werden. Die Oppositionsparteien müssen ihre Kritik- und Kontrollfunktion wahrnehmen. Erst auf der Grundlage des Pluralismus – der Vielfalt von Standpunkten – kommen wir zu guten Entscheidungen. Es genügt nicht, wenn die Parlamente eine von der Exekutive scheinbar als alternativlose Krisenbewältigung bloss „administriert“. Ebensowenig darf es zu einer „Exekutivierung“ der politischen Entscheidungen kommen, da sie wiederum den Blick verengt und die Macht zu sehr konzentriert.

Journalismus darf nicht bloss staatliche Öffentlichkeitsarbeit sein, ein solcher Journalismus schadet der Demokratie. Journalismus muss ebenfalls den verschiedenen Stimmen und Akteure in der Gesellschaft Gehör verschaffen und darf nicht bloss eine „Einheitsmeinung" verbreiten.

Der Staat hat seinen Bürgern jederzeit das unbeschränkte Recht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Die vielfaltigen Stimmen aus der Zivilgesellschaft müssen gehört und aufgenommen werden, das führt zu besseren Entscheidungen. In Krisenzeiten ist der demokratische Diskurs besonders wichtig, er beschützt uns davor, dass alle in dieselbe Richtung rennen - vielleicht die falsche. Die Menschen brauchen keinen Führer, sie müssen breit darüber informiert, beraten und befähigt werden, bei der Bewältigung einer Krise mitzuhelfen. Dabei muss den Menschen Raum gelassen werden, ihren eigenen Ideen zu entwickeln und einzubringen. Geht es um Schutz der Gesundheit von Menschen, brauchen wir eine funktionierende Gesundheitsversorgung, nicht eine Polizei, die uns kontrolliert.